Bayreuther Tagblatt: OB-Spekulationen

Das Bayreuther Tagblatt hat sich des Themas OB-Wahlkampf angenommen – und spekuliert mal ordentlich in alle Richtungen.  Was dran ist? Wird man sehen….

 

Kommunalwahl 2020: Oberbürgermeister gesucht

Thorsten Gütling  2. Juli 2019

 

Die SPD macht den Anfang. Am 7. Juli wollen die Genossen ihren Kandidaten für die Wahl des nächsten Oberbürgermeisters der Stadt Bayreuth ins Rennen schicken. Aus SPD-Kreisen ist zu hören: Der Kandidat wird weder Thomas Bauske (Fraktions-Chef), noch Halil Tasdelen (Vorsitzender des Stadtverbands), noch Beate Kuhn (3. Bürgermeisterin) heißen. Aber wie dann? Und welche Kandidaten bringen sich bei den anderen Parteien in Stellung? Ein Gedankenspiel in fünf Akten:

  1. Die SPD:

Halil Tasdelen steckt die Niederlage bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr noch in den Knochen. Thomas Bauske stieg ein Jahr zuvor bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis Kulmbach in den Ring und holte sich eine blutige Nase. Beide gelten innerhalb der SPD eher als Rivalen denn als Freunde. Das macht die Suche nach einem von allen Seiten akzeptierten Kandidaten schwer. Rechtsreferent Ulrich Pfeifer, vor zwei Jahren erst gegen den Willen Merk-Erbes zum berufsmäßigen Stadtrat und damit mächtigsten Referenten aufgestiegen, gilt als Bauske-Freund. Ganz anders Staatssekretärin Anette Kramme, die in der SPD eher auf Tasdelens Seite steht, sich in Berlin aber sowieso viel wohler fühlt. Denn dass der Fraktions-Chef einen Kandidaten gegen den Willen des Vorsitzenden durchboxt, gilt als genauso unwahrscheinlich wie anders herum. Und Beate Kuhn? Sie soll dem Vernehmen nach aus privaten und beruflichen Gründen eine Kandidatur ausgeschlossen haben. Die SPD steht also vor einem Problem, oder etwa doch nicht?

Ein Neuanfang könnte das Problem lösen. Ins Rennen geschickt werden soll eine Frau, ist aus Reihen der SPD zu hören. Eine, die eine Wahl sogar verlieren darf um dann sechs Jahre später, wenn Merk-Erbe kurz vor ihrem 70. Geburtstag steht, zur Stelle zu sein.

Schon im Landtagswahlkampf vergangenen Herbst hat SPD-Kandidat Halil Tasdelen versprochen, die Stadtratsliste bei der Kommunalwahl 2020 deutlich zu verjüngen. Sein Wahlkampf-Team, bestehend aus überwiegend Jungsozialisten (Jusos), soll aussichtsreiche Listenplätze erhalten. Federführend in Tasdelens Wahlkampf tätig, war damals Michaela Schmidt-Franke. Die 30-jährige Heilerziehungspflegerin ist auch Tasdelens Vertreterin im Vorstand der Bayreuther SPD und könnte dort, wenn im Herbst neu gewählt wird, auf ihn folgen. Denkbar also, dass mit Schmidt-Franke 2020 die amtierende Vorsitzende des Stadtverbandes ins  Rennen um den Chef-Sessel im Rathaus geht.

bt-Tipp: Die SPD zaubert Michaela Schmidt-Franke aus dem Hut

 

  1. Die CSU:

Von einem Neuanfang wie bei der SPD, ist man bei der CSU weit entfernt. In erster Reihe stehen mit Michael Hohl (Altoberbürgermeister), Stefan Specht (Fraktions-Chef) und Thomas Ebersberger (stellvertretender Bürgermeister) gleich drei politische Schwergewichte.

Insider rechnen Stefan Specht die geringsten Chancen aus. Erstens hat sich die Lage im Jugendkulturzentrum (Zentrum) noch nicht beruhigt, wo die frühere Geschäftsführerin tief in die Kasse griff und Vorstandsmitglied Specht den Anschein erweckte, das dem Stadtrat verheimlichen zu wollen. Was das Gericht in dieser Sache noch zutage fördert, bleibt abzuwarten. Zweitens brachte Specht schon als ein Kulturreferent gesucht wurde seinen Namen ins Gespräch, um ihn dann umso schneller mit Verweis auf berufliche Gründe wieder zurückzuziehen.

Aus CSU-Kreisen ist immer wieder zu hören, dass Thomas Ebersberger noch immer auf die Einlösung eines Versprechens wartet. Demnach sei Ebersberger im Jahr 2000 nur deshalb als völlig aussichtsloser Kandidat gegen Amtsinhaber Dieter Mronz (SPD) ins Rennen gegangen, weil man ihm sechs Jahre später eine vielversprechende zweite Chance versprochen habe. Sechs Jahre später schnappte ihm Michael Hohl dann aber die Kandidatur weg und schaffte prompt den Sprung auf den Chefsessel im Rathaus – übrigens gegen Rechtsreferent Ulrich Pfeifer und Hohls spätere Nachfolgerin Brigitte Merk-Erbe. Es war das erste Mal, dass die CSU in Bayreuth den Oberbürgermeister stellte. Gut möglich also, dass der 62 Jahre alte Ebersberger jetzt seine Chance bekommt. Es sei denn Altoberbürgermeister Michael Hohl, von Merk-Erbe 2012 knapp geschlagen und durch seine Stadtratsarbeit mittlerweile aber politisch rehabilitiert, wittert noch einmal seine Chance.

Allerdings: Michael Hohl kandidierte im vergangenen Jahr für den Landtag und ist erster Nachrücker auf der Liste. Nicht ausgeschlossen also, dass ihn der Ruf nach München in den nächsten Jahren doch noch ereilt. Weil auch Landrat Hermann Hübner (65) aufhört und die Wunschkandidaten der CSU, Gudrun Brendel-Fischer (Landtagsabgeordnete) und Silke Launert (Bundestagsabgeordnete), sowie Ex-Staatssekretär Hartmut Koschyk, dem Vernehmen nach bereits dankend abgelehnt haben, ist Hohl auch immer wieder als Landrat im Gespräch. Immerhin gilt es dort ein Amt zu besetzen, aus dem er nicht schon einmal gewählt wurde. Und mit Klaus-Günther Dietel hat schon einmal ein Parteifreund vorgemacht, dass der Landrat von Bayreuth gerne auch in der Stadt wohnen darf. Allerdings deutet sich an, dass die CSU im Kreis eine andere Personalie bevorzugt.

Aus Reihen der CSU ist zu hören, dass sich der Kreisvorstand intensiv um eine Kandidatur des in Teilen des Landkreises noch recht unbekannten Franc Dierl aus Speichersdorf bemühe. Der Windischenlaibacher ist Architekt, jüngst erst zu einem von vier stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt worden, Gemeinderat und Ortsverbandsvorsitzender der Christsozialen in Speichersdorf. Am Freitag, den 5. Juli, trifft sich der neue Kreisvorstand zur konstituierenden Sitzung. Landauf, landab warten die CSU-Mitglieder, dass sich der Kreisvorstand dann zu einem Kandidaten bekennt.

bt-Tipp: Michael Hohl kandidiert noch einmal als Oberbürgermeister in Bayreuth.

  1. Die BG:

Ob sie sich zur Wiederwahl stellt, will Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe erst nach der Sommerpause verkünden. Schon mehrfach hat sie versichert, dass sie die Entscheidung noch nicht getroffen hat. Das ist auch aus Reihen der Bayreuther Gemeinschaft (BG) zu hören. Vermutlich will Merk-Erbe warten, bis sich SPD und CSU positioniert haben. Dass die Amtsinhaberin noch einmal antritt, gilt aber als wahrscheinlich. Merk-Erbe selbst macht die Entscheidung eigenen Aussagen zufolge davon abhängig, in wessen Hände sie die Stadt andernfalls übergeben müsste. Zwischen den Zeilen ist zu lesen: in die ihres Amtsvorgängers Michael Hohl auf keinen Fall. Und auch mit Stellvertreter Ebersberger liefert sie sich in den vergangenen Wochen auffallend hitzige Gefechte im Stadtrat.

Dazu kommt: Bräuchte die BG einen Nachfolger für Merk-Erbe, müsste der sich allmählich Aufmerksamkeit verschaffen. Im Stadtrat sind es mit Stephan Müller (Fraktions-Chef), Georg Kämpf, Karsten Schieseck und Ernst-Rüdiger Kettel aber die immer gleichen, die sich zu Wort melden. Einzig der besonnen auftretende und mit Fachwissen glänzende Schieseck käme aus Reihen der Fraktion wohl für eine Kandidatur in Frage. Der Jurist hat aber eine florierende Kanzlei zu unterhalten. BG-Vorsitzender Frank Hofmann hingegen müsste erst öffentlichkeitswirksam aufgebaut werden, sprich: in den Stadtrat einziehen, um gegen die Schwergewichte der CSU bestehen zu können. Es sei denn, die BG verfährt wie die SPD und nimmt zunächst ein Scheitern, und damit eine eigentlich unnötige Unterbrechung der Regentschaft, in Kauf.

bt-Tipp: Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe tritt noch einmal an.

 

  1. Die Grünen:

Bei den Grünen hätte Ex-Bundestagsabgeordnete und Neu-Stadträtin Ulrike Gote wohl die besten Chancen für eine erfolgreiche Bewerbung um das Oberbürgermeisteramt gehabt. Allerdings folgt Gote einem Ruf nach Kassel, wo man sich für sie als Bildungsreferentin entschieden hat und Ex-Stadtrat Tim Pargent scheint sich im Maximilianeum pudelwohl zu fühlen. Bleibt? Sabine Steininger. Für ihre diplomatische aber konsequente Art, wird sie fraktionsübergreifend geschätzt, wie kaum ein anderer im Stadtrat. Ihre Politik gilt außerdem als extrem zukunftsorientiert. Nur: Ein höheres politisches Amt strebt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, die schon die Arbeit in Gotes Wahlkreisbüro niedergelegt hat, nicht an.

Womit wir bei Designer und Gote-Ehemann Stefan Schlags wären. Ein Mann, der wie Steininger durchaus radikal-grüne Politik vertritt, dabei aber viel lauter als die Fraktionsvorsitzende auftritt. Ein Mann, der polarisiert und der mit seinem Vorstoß, zum 250. Geburtstag des Dichters Jean Paul auf dem Marktplatz eine 19 Meter hohe „Himmelstreppe“ zu bauen, gezeigt hat, dass er sich für kein Gedankenspiel zu schade ist. Warum also nicht auch mit dem Gedanken spielen, den bundesweiten Hype um die Grünen zu nutzen und selbst in die Chef-Etage des Bayreuther Rathauses einzuziehen. 2012 nahm Schlags schließlich schon einmal Anlauf und spricht davon, noch einmal Lust zu haben, auf einen richtig guten Wahlkampf. Für wen er den führen will, verrät er aber nicht. Ihren Kandidaten wollen die Grünen erst im Dezember präsentieren. Dass sie einen präsentieren, gilt als sicher.  Beim aktuellen Höhenflug der Grünen, kann sich die Partei etwas anderes auch gar nicht erlauben.

bt-Tipp: Stefan Schlags wirft seinen Hut in den Ring. 

 

  1. Die weiteren Parteien:

Aus Reihen der FDP ist dem Ex-Landtagsabgeordneten und amtierenden Mitglied des Deutschen Bundestags, Thomas Hacker, eine Kandidatur zuzutrauen. Hinter den Kulissen soll er die schon mehrfach angekündigt haben. Allerdings haftet Hacker noch der Strafbefehl an, den er akzeptiert hat, weil er Gelder der FDP zu Unrecht auf sein Konto hat überweisen lassen. Da er zu dem Zeitpunkt bei der Bank in der Kreide stand, hätte das Geld stattdessen auf ein Kreditkonto gehen müssen. Als Schatzmeister der FDP-Oberfranken trat Hacker daraufhin zurück. Kritiker stellen seitdem aber auch seine Eignung als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses in Frage.

 

GDM, dieses Kürzel ist vielen in Bayreuth noch immer ein Begriff. Gert-Dieter Meier, der einstige Redaktionsleiter des Nordbayerischen Kuriers, zog es unter Chefredakteur Joachim Braun 2012 nach Bremerhaven. Seit einiger Zeit ist er zurück in der Stadt und will dem Vernehmen nach für die FDP/DU-Fraktion in den Stadtrat. Für sehr viel mehr als ein Mandat wird es vorerst aber nicht reichen. Zu lange war „GDM“ raus aus der Stadt.

 

Bleibt noch Stefan Schuh, Junges Bayreuth (JB). Seit einem Jahr ist Schuh der Fraktionsvorsitzende des JB, er hat das Amt von Iris Jahn übernommen. Bei der Übernahme versprach Schuh einen eigenen Kandidaten zu stellen um die Fraktion, die wegen einer früheren Fraktionsgemeinschaft mit den Liberalen vielen noch als Anhängsel der FDP im Kopf ist, zu emanzipieren. Was wiederum voraussetzt, dass FDP/DU auch einen Kandidaten stellen oder zumindest einen anderen als den des JB unterstützen. Der einzige für das Junge Bayreuth in Frage kommende Kandidat ist wohl Stefan Schuh selbst.

bt-Tipp: Stefan Schuh tritt an.

 

 

 

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